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Die Internetseite „www.gegen-hartz.de“ berichtet über den Fall einer jungen Frau, der vor dem Sozialgericht Osnabrück verhandelt wurde. Bei der hörbehinderten Frau, die mit Hörgerät und Cochlea-Implantat versorgt ist, besteht ein Grad der Behinderung von 100. Für zwei Jahre hatte die Frau eine von der Bundesagentur für Arbeit (BA) geförderte Ausbildung zur staatlich anerkannten sozialpädagogischen Assistentin erhalten, die sie auch erfolgreich abschloss. Als die Frau zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt die Übernahme der Kosten für eine darauf aufbauende Ausbildung als Erzieherin beantragte, lehnte die BA dies mit dem Hinweis ab, dass es sich hierbei um eine nicht notwendige Zweitausbildung handele. Mit dem Abschluss als sozialpädagogische Assistentin sei das Förderziel erreicht. Das Sozialgericht bestätigte diese Entscheidung im vorläufigen Rechtsschutzverfahren (Az.: S 43 AL 68/19 ER). Nach den gesetzlichen Bestimmungen habe die hörbehinderte Frau zwar einen Förderanspruch zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt. Dies umfasse aber eine notwendige Ausbildung und nicht die bestmögliche. Ein Verstoß gegen die UN-Behindertenrechtskonvention liege nicht vor, so die Richter.   jh

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